von KEC | 24. Sep.. 2015 | Aktuelles
In seinem aktuellen Urteil hat das OLG Stuttgart der Sparkasse Ulm das Recht zur vorzeitigen Kündigung sog. Scala-Sparverträge versagt. Die Sparkasse hatte sich aufgrund der in den Verträgen vereinbarten hohen Zinsen von 3,5 % und der langen Vertragslaufzeit...
von KEC | 4. Sep.. 2015 | Aktuelles
In sienem Urteil vom 28.07.2015 (XI 434/14) betreffend die Wirksamkeit einer Entgeltklausel hat der BGH zugleich die Voraussetzungen für das Vorliegens einer Individualabrede gem. § 305 Abs. 1 S. 3 BGB konkretisiert: Danach bedürfe es für das Vorliegen einer...
von KEC | 4. Sep.. 2015 | Aktuelles, Interessante Urteile
Nachdem der BGH bereits im Januar 2015 (Urteil vom 27. Januar 2015 – XI ZR 174/13) eine allgemein gehaltene Klausel über Buchungsgebühren bei Privatkonten für unwirksam erklärt hatte, hat er diese Rechtsprechung nun mit seinem aktuellen Urteil vom 28.07.2015 (XI...
von KEC | 3. Sep.. 2015 | Aktuelles, Interessante Urteile
Das Thema „Widerruf von Verbraucherdarlehen“ ist bislang vor allem im Hinblick auf die Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrungen behandelt worden. Da sich mehr und mehr Kreditinstitute außergerichtlich nicht zu einer Einigung bereit zeigen und entsprechend...
von KEC | 16. Juli. 2015 | Aktuelles, Interessante Urteile
Nachdem die Bearbeitungsgebühren für Kredit vom Bundesgerichtshof untersagt worden waren, wollte die Targo-Bank offenbar gleichwohl nicht auf eine entsprechende Einnahme verzichten. So enthielten ihre vorvertraglichen Informationen sowie die Allgemeinen...
von KEC | 14. Juli. 2015 | Aktuelles
Mit Wirkung zum 10. Juli 2015 ist das Kleinanlegerschutzgesetz in Kraft getreten. Es soll Kleinanlegern insbesondere durch Erweiterung der Prospektpflicht nach dem Vermögensanlagengesetz eine bessere Einschätzung des Risikos der jeweiligen Vermögensanlage ermöglichen....
