von KEC | 21. Okt. 2020 | Aktuelles
Wahrscheinlich haben Sie längst der Presse entnommen, dass der EuGH in seinem sog. Schrems II-Urteil das sog. EU-Privacy Shield gekippt hat. Inzwischen zeichnet sich in der Rechtslandschaft ein Bild ab, welche Konsequenzen das Urteil hat. Hierüber möchte ich SIe gern...
von KEC | 1. Sep. 2020 | Aktuelles
Mit seinem bereits als Cookie-II bezeichneten Urteil vom 28.05.2020 hat der BGH eine folgenschwere Entscheidung getroffen: Cookies sollen grundsätzlich nur noch mit Zustimmung der Nutzer*innen eingesetzte werden dürfen. Hiervon ausgenommen sollen lediglich notwendige...
von KEC | 18. Aug. 2020 | Aktuelles
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht sieht erfreulicherweise seine Aufgabe auch darin, kleine und mittlere Unternehmen, Verein etc. über notwendige Maßnahmen im Datenschutz zu informieren. So hat es nun – u.a. in Anbetracht der durch die Pandemie...
von KEC | 23. Apr. 2020 | Aktuelles
Nachdem der EuGH mit seinem Urteil im Juli 2012 – C-128/11 (UsedSoft) – festgelegt hatte, dass gebrauchte Software grundsätzliche weiterverkauft werden darf, hat er in seiner aktuellen Entscheidung vom 19.12.2019 – C-263/18 (Tom Kabinet) diesen Grundsatz...
von KEC | 5. Mrz. 2020 | Aktuelles
Sicherlich haben Sie in den vergangenen Wochen mehr als genug zu dem Corona-Virus und seinen gesundheitlichen sowie wirtschaftlichen Auswirkungen gelesen. Wahrscheinlich aber wenig/nichts zu dessen Auswirkung auf Rechtsbeziehungen. Derzeit werden zahlreiche...
