von KEC | 24. Feb. 2021 | Aktuelles
Bereits Ende Januar 2021 erhielten zahlreiche Unternehmen (und möglicherweise auch Privatpersonen) Zahlungsaufforderungen, die fälischlicherweise und in betrügerischer Absicht als Absender das Land Hamburg und das Amtsgericht Hamburg nebst Stadtwappen angaben. Nähere...
von KEC | 21. Okt. 2020 | Aktuelles
Wahrscheinlich haben Sie längst der Presse entnommen, dass der EuGH in seinem sog. Schrems II-Urteil das sog. EU-Privacy Shield gekippt hat. Inzwischen zeichnet sich in der Rechtslandschaft ein Bild ab, welche Konsequenzen das Urteil hat. Hierüber möchte ich SIe gern...
von KEC | 1. Sep. 2020 | Aktuelles
Mit seinem bereits als Cookie-II bezeichneten Urteil vom 28.05.2020 hat der BGH eine folgenschwere Entscheidung getroffen: Cookies sollen grundsätzlich nur noch mit Zustimmung der Nutzer*innen eingesetzte werden dürfen. Hiervon ausgenommen sollen lediglich notwendige...
von KEC | 18. Aug. 2020 | Aktuelles
Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht sieht erfreulicherweise seine Aufgabe auch darin, kleine und mittlere Unternehmen, Verein etc. über notwendige Maßnahmen im Datenschutz zu informieren. So hat es nun – u.a. in Anbetracht der durch die Pandemie...
von KEC | 23. Apr. 2020 | Aktuelles
Nachdem der EuGH mit seinem Urteil im Juli 2012 – C-128/11 (UsedSoft) – festgelegt hatte, dass gebrauchte Software grundsätzliche weiterverkauft werden darf, hat er in seiner aktuellen Entscheidung vom 19.12.2019 – C-263/18 (Tom Kabinet) diesen Grundsatz...
