von KEC | 10. Jun. 2020 | Aktuelles
Mit seinem bereits als Cookie-II bezeichneten Urteil vom 28.05.2020 hat der BGH eine folgenschwere Entscheidung getroffen: Cookies sollen grundsätzlich nur noch mit Zustimmung der Nutzer*innen eingesetzte werden dürfen. Hiervon ausgenommen sollen lediglich notwendige... von KEC | 23. Apr. 2020 | Aktuelles
Nachdem der EuGH mit seinem Urteil im Juli 2012 – C-128/11 (UsedSoft) – festgelegt hatte, dass gebrauchte Software grundsätzliche weiterverkauft werden darf, hat er in seiner aktuellen Entscheidung vom 19.12.2019 – C-263/18 (Tom Kabinet) diesen Grundsatz... von KEC | 5. Mrz. 2020 | Aktuelles
Sicherlich haben Sie in den vergangenen Wochen mehr als genug zu dem Corona-Virus und seinen gesundheitlichen sowie wirtschaftlichen Auswirkungen gelesen. Wahrscheinlich aber wenig/nichts zu dessen Auswirkung auf Rechtsbeziehungen. Derzeit werden zahlreiche... von KEC | 1. Mrz. 2020 | Aktuelles
Nachdem der Generalanwalt bereits vor knapp einem Jahr (21. März 2019) seinen Schlussantrag zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Verwendung von Cookies abgegeben hatte, entschied der EuGH am 01. Oktober 2019 in der Rechtssache C‑673/17 (Verbraucherzentrale... von KEC | 12. Feb. 2020 | Aktuelles
Das Arbeitsgericht Siegburg hat in seinem Urteil v. 15.1.2020 – 3 Ca 1793/19 die Rechtmäßigkeit einer Kündigung wegen des Missbrauchs von Kundendaten bestätigt. Dem Urteil liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger war als SAP-Berater für die Beklagte tätig....