von KEC | 10. Juni. 2016 | Aktuelles
Am Montag, den 20. Juni 2016 läuft die vom Gesetzgeber mit dem am 21.03.2016 in Kraft getretenen Gesetz zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie in Art. 229 § 38 Abs. 3 EGBGB festgelegte Frist für den Widerruf von Darlehensverträgen aus der Zeit vom 01.09.2002 bis...
von KEC | 8. Juni. 2016 | Aktuelles
Der Bundesgerichtshof hat für den 12. Juli 2016 einen Termin in einer Sache (XI ZR 564/15) anberaumt, in welcher es um die Höhe der von dem Kreditinstitut im Rahmen der Rückabwicklung eines Darlehensverhältnisses aufgrund Widerrufs zu zahlenden Nutzungsentschädigung...
von KEC | 8. Juni. 2016 | Aktuelles
Bislang kam es nicht zu einer – aktuellen – Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Frage der Verwirkung und/oder rechtsmissbräuchlichen Ausübung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen, da die Termine wegen Rücknahme der Revision aufgehoben...
von KEC | 30. Mai. 2016 | Aktuelles
Der für den 31. Mai 2016 anberaumte Termin zur Verhandlung in der Sache XI ZR 511/15 ist aufgehoben worden, da die Revision zurückgenommen wurde. Dem Streit lag ein Urteil des Hanseatische Oberlandesgerichts Hamburg vom 16.10.2015 – 13 U 27/15 – zugrunde....
von KEC | 23. Mai. 2016 | Aktuelles
Der für den 24.05.2016 anberaumte Termin in der Sache XI ZR 366/15, in welchem über die Verwirkung des Rechts zum Widerruf von Darlehensverträgen verhandelt werden sollte, ist infolge der Erledigungserklärung der Parteien aufgehoben worden.
von KEC | 9. Mai. 2016 | Aktuelles
Bislang haben die Oberlandesgerichte bei der Frage, ob eine Bausparkasse – zuteilungsreife – Bausparverträge nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB zu kündigen darf, bejaht. Viele Bausparer hatten und haben sich aufgrund der deutlich über dem Marktzins verzinsten...
