von KEC | 24. Nov.. 2016 | Aktuelles, Allgemein
Verbraucherdarlehensverträge aus der Zeit September 2002 bis 10. Juni 2010 Nachdem die Verbraucherzentrale Hamburg sowie auch die Verbraucherzentralen Bremen und Sachsen festgestellt hatten, dass eine Vielzahl von Darlehensverträgen, die in der Zeit ab 2002 (bis Juni...
von KEC | 22. Nov.. 2016 | Aktuelles
Aus dem heutigen Urteil des BGH (XI ZR 434/15) folgt, dass jedenfalls für einige Verbraucherdarlehensverträge aus der Zeit ab dem 11.06.2010 ein Widerrufsrecht bestehen kann. Es handelt sich um Verbraucherdarlehensverträge mit folgender Formulierung in der...
von KEC | 22. Nov.. 2016 | Aktuelles
Mit Urteil vom heutigen Tage (22. November 2016 – XI ZR 434/15) hat der 11. Senat des Bundesgerichtshofes erneut ein wichtiges Signal gegeben. Nachdem über die ordnungsgemäße Formulierung des Fristbeginns bei älteren Verträgen („Die Frist beginnt...
von KEC | 11. Nov.. 2016 | Aktuelles
Während die Frage der Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren im Rahmen von Verbraucherdarlehen durch den BGH geklärt ist, steht bislang eine Entscheidung zu der Frage, ob denn solcheGebühren auch im Rahmen eines Unternehmerkredites gefordert werden können, noch aus....
von KEC | 10. Nov.. 2016 | Aktuelles
Der für den 22. November 2016 anberaumte Termin in der Sache XI ZR 450/15, in welcher über die Rückzahlung und damit Zulässigkeit eines von der Bank verlangten sog. „einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrags“ entschieden werden sollte, ist...
von KEC | 10. Nov.. 2016 | Aktuelles
In einem mittlerweile veröffentlichten Beschluss vom 27.09.2016 (XI ZR 309/15) hat sich der 11. Senat des BGH im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde auch mit dem Inhalt einer Widerrufsbelehrung einer Sparkasse vom März 2010 befasst. Die Widerrufsbelehrung enthielt...
